Langsur [71031]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
© DLR Mosel
 
DLR Mosel
18.07.2019

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Langsur; Flurbereinigungsplan / Zusammenlegungsplan, Nachträge, Spruchstelle/OVG

L a d u n g zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes Langsur, Landkreis Trier-Saarburg

I. Im Flurbereinigungsverfahren Langsur, Landkreis Trier-Saarburg wird den Beteiligten der durch den Nachtrag II geänderte Flurbereinigungsplan gemäß §§ 59 Abs. 1 und 60 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) i.d.F. vom 16.03.1976, BGBl. I S. 546, zuletzt geändert durch Gesetz vom 19.12.2008, BGBl. I S. 2794,
am Dienstag, den 20.08.2019, von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr
im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel, Dienstsitz Trier,
Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 114/115

bekannt gegeben.

Der durch den Nachtrag II geänderte Flurbereinigungsplan liegt in dieser Zeit zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Beauftragte des DLR – Mosel, Dienstsitz Trier werden die neue Feldeinteilung erläutern und Auskünfte erteilen. Auf Antrag können einzelne Beteiligte zu einem späteren Zeitpunkt in ihre neuen Grundstücke örtlich eingewiesen werden. Es liegt im eigenen Interesse der Beteiligten, diesen Termin, der eigens zur Auskunftserteilung und Erläuterung bestimmt ist, wahrzunehmen. Im Anhörungstermin (vgl. Ziffer II. dieser Ladung) besteht erfahrungsgemäß nicht die Möglichkeit, eingehende Auskünfte über die Abfindung einzelner Teilnehmer zu erteilen.

Die Zuteilungskarten (Nachtrag II) stehen auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Langsur -> 5. Karten; mit der rechten Maustaste auf die Karte klicken → Link in neuem Fenster öffnen) zur Verfügung. Wir bitten, diese Möglichkeit zu nutzen.

II. Zur Anhörung der Beteiligten über den Inhalt des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes wird hiermit gemäß §§ 59 Abs. 2 und 60 FlurbG Termin anberaumt auf
Dienstag, den 20.08.2019, nachmittags um 14.00 Uhr
im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel, Dienstsitz Trier,
Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 114/115

zu dem die von diesem Nachtrag Betroffenen hiermit geladen werden.

Der Nachtrag II zum Flurbereinigungsplan Langsur wurde aufgestellt

1. zur Behebung der von einzelnen Beteiligten gegen den Flurbereinigungsplan erhobenen Widersprüche,
2. zur Erledigung von Anträgen, die dem Zweck des ländlichen Bodenordnungsverfahrens dienen,
3. zur Behebung offenbarer Unrichtigkeiten im Flurbereinigungsplan gemäß § 132
FlurbG,
4. zur Übernahme von Eigentumsveränderungen im Alten Bestand, soweit sie noch nicht bei der Abfindung berücksichtigt wurden und daher eine Änderung der Abfindung
begründen (auch Belastungen) und
5. wegen erfüllter und deshalb zu löschender Vorbehalte.

Widersprüche gegen den Inhalt des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes müssen die Beteiligten - zur Vermeidung des Ausschlusses - entweder im Anhörungstermin am 20.08.2019 vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach diesem Termin (also vom 21.08.2019 bis 03.09.2019) schriftlich oder zur Niederschrift bei dem DLR Mosel in Trier erheben. Die im Anhörungstermin vorgebrachten Widersprüche sind in eine Verhandlungsniederschrift aufzunehmen. Die schriftlichen Widersprüche müssen innerhalb der zweiwöchigen Frist bei dem DLR Mosel eingegangen sein.

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen
.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite
www.dlr.rlp.de unter Service/Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.

Vor dem Anhörungstermin am 20.08.2019 beim DLR oder sonstigen Stellen eingehende Schreiben oder Vorsprachen können nicht als Widersprüche gegen die Regelungen des Nachtrages II zugelassen werden.

Hierauf wird besonders hingewiesen.

Beteiligte, die keine Widersprüche zu erheben haben oder erhobene Widersprüche nicht aufrechterhalten wollen, brauchen zum Anhörungstermin nicht zu erscheinen.

Reise- und Fahrtkosten werden nicht erstattet.

Wer an der Wahrnehmung des Termins verhindert ist, kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte hat seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachzuweisen. Dies gilt auch für die Vertretung durch den Ehepartner bzw. Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz.
Die Unterschrift des Vollmachtgebers muss von einer dienstsiegelführenden Stelle (z. B. Stadt- oder Verbandsgemeindeverwaltung oder Ortsbürgermeister) beglaubigt sein. Als Geschäft, das der Durchführung der Vereinfachten Flurbereinigung dient, ist die Beglaubigung gemäß § 108 FlurbG kosten- und gebührenfrei.

Liegt dem DLR bereits eine entsprechende Vollmacht vor, so ist eine erneute Vorlage nicht erforderlich, da die einmal erteilte Vollmacht für das gesamte Vereinfachte Flurbereinigungsverfahren gilt.

Vollmachtsvordrucke können bei dem Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Langsur, Herrn Horst Heintz, Bergstr. 11, 54308 Langsur oder beim DLR Mosel in Empfang genommen werden. Der Vollmachtsvordruck steht auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Langsur - > Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken) zur Verfügung.

III. Jeder von dem Nachtrag II unmittelbar betroffene Beteiligte erhält mit der Ladung einen Auszug aus dem geänderten Flurbereinigungsplan zugestellt. Es wird gebeten, den Auszug zum Termin mitzubringen.

Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten nur einen Auszug; dieser wird entweder dem gemeinsamen Bevollmächtigten, dem in der Flurbereinigungsgemeinde wohnenden Miteigentümer, gemeinschaftlichen Eigentümer oder dem in den Eigentumsunterlagen des DLR Mosel, Dienstsitz Trier an erster Stelle Eingetragenen zugesandt. Diese haben die Verpflichtung, den Auszug auch den übrigen Eigentümern zugänglich zu machen.

Die Änderungen sind in den Auszügen für die Beteiligten durch den Hinweis
„Nachtrag 2“ kenntlich gemacht.

IV. Zusatz für die Inhaber von Rechten an Grundstücken:

Nebenbeteiligte, deren Rechte aus dem Grundbuch ersichtlich sind, erhalten mit dieser
Ladung ebenfalls einen Auszug aus dem Flurbereinigungsplan. Für die Rechte haften die im Auszug näher bezeichneten Abfindungsgrundstücke. Die bisher haftenden alten Grundstücke können anhand der im Auszug gemachten Angaben über die Grundbucheintragungen festgestellt werden.

Das eingetragene Recht bleibt - sofern es nicht die Festsetzung „im Grundbuch eingetragene, zu löschende Rechte, Lasten und Beschränkungen“ erhält - im Flurbereinigungsverfahren durch Ausweisung von entsprechendem neuen Grundbesitz gewahrt, und der neue Grundbesitz tritt bezüglich der Belastungen anstelle des alten Grundbe¬sitzes.

V. Besitz, Verwaltung und Nutzung der von diesem Nachtrag betroffenen Grundstücke gehen am 21.08.2019 auf die neuen Planempfänger über.

VI. Die im Nachtrag II festgesetzten zu zahlenden Geldausgleiche werden fällig einen Monat nach schriftlicher Aufforderung. Über die auszuzahlenden Geldausgleiche erhalten die betroffenen Teilnehmer einen Scheck.

Im Auftrag

(Siegel)

Gez. Manfred Heinzen
letzte Aktualisierung: 07/30/2019
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Das Verfahren wurde eingeleitet, um die agrarstrukturellen Zielsetzungen der ländlichen Bodenordnung zusammen mit den notwendigen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu realisieren.
Das Verfahren dient auch in besonderem Maße dem Erhalt und der Offenhaltung der Kulturlandschaft.
Mit dem ländlichen Bodenordnungsverfahren werden insbesondere die nachfolgenden Ziele verfolgt:
- Verbesserung der Flächen- und Bewirtschaftungsstrukturen
- die Bewahrung und Weiterentwicklung der Kulturlandschaft durch Nutzung und Bewirtschaftung
- die Erhaltung, Entwicklung und Wiederherstellung von Biotopsystemen
- die Entwicklung eines funktionsfähigen, möglichst naturnahen Wasserhaushaltes
- Flächenbereitstellung für die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen
Für die Verwirklichung dieser Entwicklungsziele sind bodenordnerische Rechts- und Eigentumsregelungen innerhalb des Verfahrensgebietes notwendig.
Das Verfahrensgebiet umfasst ebenso die Ortslage. Die Ortsgemeinde Langsur hat ein städtebauliches Entwicklungskonzept. Mit den einzelnen Maßnahmen der Dorfentwicklung werden zahlreiche Ziele verfolgt, die die strukturelle Entwicklung der Ortsgemeinde fördern. Zur Verwirklichung der innerörtlichen Entwicklungsziele sind ebenso bodenordnerische Rechts- und Eigentumsregelungen innerhalb des Ortslagenbereiches, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsstraßen sowie der Realisierung von Dorferneuerungsmaßnahmen notwendig.
Das Verfahrensgebiet wurde unter Berücksichtigung der topographischen Verhältnisse, des Straßen- und Wegenetzes, der Besitz- und Bewirtschaftungsverhältnisse sowie unter Berücksichtigung der kataster- und vermessungstechnischen Erfordernisse so begrenzt, dass die mit der ländlichen Neuordnung in der Feldflur angestrebte Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie in besonderem Maße die Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung möglichst vollkommen erreicht und Maßnahmen des Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Wasserwirtschaft ermöglicht werden.
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 11/25/2008
Anordnungsbeschluss 12/30/2008
Wahl des Vorstandes der TG 07/20/2009
Feststellung der Wertermittlung 04/26/2016
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan 09/30/2013
Planwunschtermin 01/15/2016
Allgemeiner Besitzübergang 09/14/2017
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes 09/11/2017
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Flurbereinigungsbeschluss vom 30.12.2008
Einladung zur Vorstandswahl
1. Änderungsbeschluss vom 06.12.2011
Information für die Teilnehmer zur Ortslagenregulierung
Merkblatt zum Planwunschtermin und Vollmachtsvordrucke
(eingestellt am 22.07.2015)
Ladung zum Anhörungs- und Erläuterungstermin über die Ergebnisse der Wertermittlung und
Ladung zum Planwunschtermin
(eingestellt am 18.08.2015)
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
(eingestellt am 28.04.2016)
Bekanntgabe des Flurbereinigungs-
planentwurfes (Rohplanvorlage)
(eingestellt am 15.12.2016)
Ladung zur Bekanntgabe des Flurbereini-
gungsplanes und zum Anhörungstermin über
den Inhalt des Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 08.08.2017)
Vorläufige Besitzeinweisung gem. § 65 FlurbG und
Überleitungsbestimmungen gem. §§ 62 Abs.3 und 66 FlurbG
(eingestellt am 15.08.2017)
2. Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
- Antragsformular
- Broschüre
- Sortenbeschreibungen
(eingestellt am 07.03.2018)
Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
(eingestellt am 08.03.2018)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplanes Langsur
(eingestellt am 14.11.2018)
Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
- Obstbaumschnittkurs
(eingestellt am 15.01.2019)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes Langsur
(neu eingestellt am 30.07.2019)
 
5. Kartenoben
 
Gebietsabgrenzung:


Karte zum Plan 41
Karten zur Wertermittlung
(eingestellt am 21.07.2015)
Karten zur Rohplanvorlage
(eingestellt am 13.12.2016)
Karte zur Planvorlage
(eingestellt am 10.08.2017)
Zuteilungskarte Ortslage
(eingestellt am 15.08.2017)
Karte zum Nachtrag I (gesamt)
(eingestellt 14.11.2018)
Karte zum Nachtrag I (Ortslage)
(eingestellt 14.11.2018)
Karten zum Nachtrag II (gesamt und Ortslage)
(neu eingestellt: 19.07.2019; Größe 1,6 und 0,8 MB)
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6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Horst Heintz
Anschrift:
Bergstraße 11, 54308 Langsur
Telefon:
06501/14375
Email:
sonstige Mitglieder:
Matthias Johaentges
Bernhard Bauer
Cristoph Pitsch
Reinhold Thiel
Uwe Heintz
 
©
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Heinzen, Manfred
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Krebs, Martin
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
295 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
820
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung
von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz
ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Langsur
eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten
in Höhe von 78 v. H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungs-
gebietes zu leistende Eigenanteil lediglich 22 v. H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Igel, Langsur
 
9. Verfahrensbilderoben
 

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www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht
Antrag auf Grenzanzeige der neuen Flurstückel