Oberfischbach [81168]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Westerwald-Osteifel mit Dienstsitz: Montabaur

 
 
Feststellung gemäß UVP-Gesetz:

Im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Oberfischbach ist der Bau gemeinschaftlicher und öffentlicher Anlagen im Sinne des Flurbereinigungsgesetzes vorgesehen.

Da dieses Vorhaben in den Anwendungsbereich des UVPG fällt, wurde eine Vorprüfung des Einzelfalls gemäß § 3c Abs. 1 UVPG durch die ADD Trier durchgeführt.

Im Rahmen der Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das beantragte Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht

Näheres kann der Bekanntmachung unter 4. entnommen werden.
letzte Aktualisierung: 09/09/2019
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Westerwald-Osteifel in Montabaur
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren wurde gem. §§ 91 ff. FlurbG angeordnet mit dem Ziel, Maßnahmen der Landentwicklung, insbesondere Maßnahmen zur Verbesserung der Agrarstruktur, des Naturschutzes und der Landespflege, der naturnahen Entwicklung von Gewässern und der Gestaltung des Landschaftsbildes zu ermöglichen oder auszuführen.

Nachdem das Beschleunigte Zusammenlegungsverfahren Oberfischbach angeordnet worden war, hat sich im Rahmen der Aufstellung des Maßnahmenplanes herausgestellt, dass entgegen der anfänglichen Einschätzung doch in Teilbereichen die Anlage eines neuen Wegenetzes, die Befestigung vorhandener Wege in größerem Umfang und auch die Durchführung wasserwirtschaftlicher Maßnahmen erforderlich sind. Es muss daher ein Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan aufgestellt werden. Es erfolgt daher eine Umstellung der Verfahrensart in ein Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren nach § 86 Abs. 1 FlurbG.
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 08/29/2013
Anordnungsbeschluss 10/21/2013
Wahl des Vorstandes der TG 01/27/2014
Feststellung der Wertermittlung 12/03/2018
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Zusammenlegungsbeschluss vom 21.10.2013:beschluss_oberfischbach.pdfbeschluss_oberfischbach.pdf
Einladung zur Vorstandswahl:vorstandswahl_oberfischbach.pdfvorstandswahl_oberfischbach.pdf
Ergebnis der Vorstandswahl:wahlergebnis_oberfischbach.pdfwahlergebnis_oberfischbach.pdf
Ladung zur Bekanntgabe der Wertermittlung:Ladung_vorlage_wertermittlung_Oberfischbach.pdfLadung_vorlage_wertermittlung_Oberfischbach.pdf
Wertermittlungsrahmen:wertrahm.pdfwertrahm.pdf
Information zur Verfahrensumstellung:info_oeffentl_bekanntm.pdfinfo_oeffentl_bekanntm.pdf
Umstellungsbeschluss vom 04.04.2018:umstellungsbeschluss_oberfischbach.pdfumstellungsbeschluss_oberfischbach.pdf
Feststellung der Wertermittlung vom 03.12.2018:feststellung_we_oberfischbach.pdffeststellung_we_oberfischbach.pdf
Unterlagen zur Beteiligung nach § 38 FlurbG:
Karte der geplanten Ausbaumaßnahmen:plan41_38_termin_st300419frei.pdfplan41_38_termin_st300419frei.pdfLegende Plan41 FlurbG.pdfLegende Plan41 FlurbG.pdf
Karte mit Darstellung der Schutzgebiete:ab5000_schutzgeb38_1802019_dina1.pdfab5000_schutzgeb38_1802019_dina1.pdf
Kurzbeschreibung der Maßnahmen/Verzeichnis der Festsetzungen:81168_VdF_20190430_1056.pdf81168_VdF_20190430_1056.pdf
Erläuterungsbericht:Erlaeuterungsbericht.docxErlaeuterungsbericht.docx
Feststellung der UVP-Pflicht :81168 Bekanntmachungstext_UVP-Verzicht.docx81168 Bekanntmachungstext_UVP-Verzicht.docx
 
5. Kartenoben
 
Gebietskarte zum Zusammenlegungsbeschluss:uebersicht81168_frei.pdfuebersicht81168_frei.pdf
Wertermittlungskarte: V81168_ip_frei.pdfV81168_ip_frei.pdf
Gebietskarte zum Umstellungsbeschluss:IP_Umstellung_frei.pdfIP_Umstellung_frei.pdf
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Alwin Fetter
Anschrift:
Kirchweg 1, 56370 Oberfischbach
Telefon:
06486-911730
Email:
alwinfetter@t-online.de
sonstige Mitglieder:
1) Geihslinger, Herbert
2) Pfeifer, Wolfgang
Stellvertr. Mitglieder
1) Eberhardt, Heinz
2) Dambmann, Peter
3) Diels, Volker
 
 
7. Mitarbeiter des DLR Westerwald-Osteifel in Montabauroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
56410 Montabaur, Bahnhofstr. 32
Email:
Landentwicklung-Westerwald@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Stumm, Heiko
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Schäfer, Dirk
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Jung, Norbert
Sachgebietsleiter Landespflege:
Böwingloh, Frank
Sachgebietsleiter Bau:
Diefenthal, Norbert
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
262 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
63
Kosten:
Finanzierung:
beteiligte Gemeinden:
Oberfischbach
 
9. Verfahrensbilderoben
 
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Planwunschtermin
Merkblatt Dauergrünland
Zustimmungserklärung der Eigentümer zur Aufteilung gemeinschaftlichen Eigentums
Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht