Nittel V [71025]

Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1

Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier

 
© DLR Mosel
 
Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Nittel V

IV. Änderungsbeschluss


I. Anordnung

1. Anordnung geringfügiger Änderungen des Flurbereinigungsgebietes
(§ 8 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG))

Hiermit wird das durch Flurbereinigungsbeschluss vom 28.12.2007 festgestellte und zuletzt durch Beschluss vom 13.11.2014 geänderte Flurbereinigungsgebiet des Vereinfachten Flurbereinigungsverfahrens Nittel V, Landkreis Trier-Saarburg, wie folgt geändert:

Vom Flurbereinigungsgebiet werden folgende Grundstücke ausgeschlossen:

Gemarkung Köllig

Flur 4 die Flurstücke Nrn. 14/2 und 530/2.


Gemarkung Nittel

Flur 16 die Flurstücke Nrn. 182, 186, 187, 191 und 192.

Flur 17 die Flurstücke Nrn. 37, 40, 51, 53, 55, 56, 57, 58, 60/3, 64/3, 70, 77/1 und 157/1.

2. Feststellung des Flurbereinigungsgebietes

Das Flurbereinigungsgebiet wird nach Maßgabe der unter Nr. 1 angegebenen Änderungen festgestellt.


Begründung


1. Sachverhalt:

Das Gebiet wurde mit Beschluss vom 28.12.2007 abgegrenzt. Mit Beschluss vom 09.09.2011 wurde das Teilgebiet 1 „Junkerswies“ und mit Beschluss vom 13.11.2014 das Teilgebiet 2 „Spiesberg“ abgeteilt.

Bei der weiteren Verfahrensbearbeitung ergaben sich verschiedene Gründe für eine Änderung des Verfahrensgebietes.

Der Vorstand der Teilnehmergemeinschaft Nittel V hat den festgesetzten Änderungen des Flurbereinigungsgebiets zugestimmt.

2. Gründe

2.1 Formelle Gründe

Dieser Änderungsbeschluss wird vom DLR Mosel als zuständige Flurbereinigungsbehörde erlassen.

Rechtsgrundlage für den Beschluss ist § 8 Abs. 1 in Verbindung mit § 86 Abs. 1 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794).

Die formellen Voraussetzungen für den Änderungsbeschluss sind damit gegeben.

2.2 Materielle Gründe

Die Ausschließung der Flurstücke ist erforderlich, damit diese in dem Flurbereinigungs­verfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ zugezogen werden können. Durch die Zuziehung in dem Verfahren Nittel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ kann der Zweck der Flurbereinigung insbesondere im Hinblick auf eine bessere Neu­gestaltung und stärkere Arrondie­rung der Besitzstücke (Schaffung größerer Bewirtschaftungseinheiten, größerer Schlaglängen, besseres Zusammenlegungsver­hältnis) möglichst voll­kommen erreicht werden.

Durch den Ausschluss der Flurstücke verkleinert sich das Flurbereinigungsgebiet um rd. 2,6 ha. Die Zielsetzungen der bisherigen Flurbereinigungsverfahren Nittel V und NIttel V, Teilgebiet 2 „Spiesberg“ bleiben unverändert be­stehen. Insgesamt handelt es sich um eine geringfügige Änderung des Verfahrensgebietes.

Rechtsbehelfsbelehrung


Gegen diesen Beschluss kann innerhalb eines Monats nach der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden.

Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift beim


Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel,
Tessenowstraße 6, 54295 Trier

oder wahlweise bei der

Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion,
- Obere Flurbereinigungsbehörde -
Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier

einzulegen.

Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der o.g. Behörden eingegangen ist.

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen.

Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei dem DLR sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.dlr.rlp.de unter Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.

Bei der Erhebung des Widerspruchs durch elektronische Form bei der ADD sind besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite www.add.rlp.de/Elektronische-Kommunikation ausgeführt sind.

Im Auftrag
(Siegel)

Gez. Johannes Pick

letzte Aktualisierung: 02/26/2016
 

1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachungen
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
9. Verfahrensbilder
10. Formulare und Merkblätter

 
1. Verfahrensgebietoben
 
 
Verfahrenskarte:  download
 
2. Ziele des Verfahrensoben
 
Das ländliche Bodenordnungsverfahren in der Gemeinde Nittel der Verbandsgemeinde Konz mit einer Verfahrensfläche von ca. 200 ha umfasst Flächen der Gemarkung Nittel und Köllig und hat zum Ziel, der ungeordneten Flächenaufgabe im Weinbau entgegenzuwirken und arrondierte Rebflächenareale in der traditionellen WeinKulturLandschaft Mosel zu erhalten.

Aufgrund der Ergebnisse der Informationsversammlung und der Zustimmung des Rates der Ortsgemeinde Nittel haben die betroffenen Grundstückseigentümer die Durchführung eines ländlichen Bodenordnungsverfahrens gewünscht. Der Einleitungsbeschluss wurde vom zuständigen Dienstleistungszentrum (DLR) Mosel, mit Datum vom 28. Dezember 2007 erlassen.

Mit den Maßnahmen eines modernen Flächenmanagements werden darüber hinaus weitere Ziele verfolgt, insbesondere
- die Senkung der Bewirtschaftungs- und Produktionskosten
- die Verbesserung des Fremdenverkehrs und der Umweltverhältnisse
- die Erhaltung, Entwicklung und Wiederherstellung von Biotopsystemen
- die Regelung der Pacht- und Eigentumsverhältnisse incl. der Neuvermessung des gesamten
Verfahrensgebietes
- notwendigen Ausbau- und Planierungsmaßnahmen.
 
3. Verfahrensablaufoben
 
Einleitende Informationen 06/12/2007
Anordnungsbeschluss 12/28/2007
Wahl des Vorstandes der TG 12/02/2008
Feststellung der Wertermittlung
Wege- und Gewässerplan mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungenoben
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Flurbereinigungsbeschluss vom 28.12.2007
Einladung zur Wahl des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft
der Flurbereinigung Nittel V
Teilungsbeschluss vom 18.10.2011
Anordnung geringfügiger Änderung des Flurbereinigungsgebietes
Signalisierung von Vermessungspunkten
Aufhebung der Meldepflicht wegen der Signalisierung von Vermessungspunkten
(eingestellt am 03.04.2014)
Teilungsbeschluss vom 13.11.2014
(eingestellt am 13.11.2014)
IV. Änderungsbeschluss vom 24.02.2016
(neu eingestellt am 26.02.2016)
 
5. Kartenoben
 
Gebietsabgrenzung:
© DLR Mosel
 
6. Vorstand der TGoben
 
Vorsitzender der TG:
Franz-Josef Kohn
Anschrift:
Kirchenweg 14, 54453 Nittel
Telefon:
06584 / 7142
Email:
sonstige Mitglieder:
Apel Harald
Hein Peter
Michaeli Werner
Beck Hans Walter
Sonntag Thomas
Hemmerling Michael
Frieden Horst
Lautem Peter
Weber Hans-Leo
 
©
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trieroben
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Heinzen, Manfred
Sachgebietsleiter Planung und Vermessung:
Theis, Bernhard
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdatenoben
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
123 ha
Anzahl der Ordnungsnummern (Eigentumsverhältnisse):
269
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgsetz ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Nittel V (WG) eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten in Höhe von 75 v.H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungsverfahren zu leistende Eigenanteil lediglich 25 v.H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Nittel
 
9. Verfahrensbilderoben
 

© DLR
 


www.landentwicklung.rlp.de




10. Formulare und Merkblätter



Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken

Planwunschtermin
Merkblatt Dauergrünland
Zustimmungserklärung der Eigentümer zur Aufteilung gemeinschaftlichen Eigentums
Vermessung und Abmarkung in Flurbereinigungsverfahren
Antrag auf Abmarkung
Vollmacht
Erklärung
Empfangsvollmacht