Diese Seite drucken

Fenster schliessen


Dienstleistungszentren Ländlicher Raum - Rheinland-Pfalz (www.DLR.RLP.de)


Grewenich-Metzdorf [71014]      Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Zust. Dienststelle: DLR Mosel mit Dienstsitz: Trier
 
 
DLR Mosel | Postfach 2570 | 54215 Trier
Trier, 24.06.2019

Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Grewenich-Metzdorf,
Landkreis Trier-Saarburg;


Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag V geänderten Flurbereinigungsplanes Grewenich-Metzdorf, Landkreis Trier-Saarburg

I. Bekanntgabetermin
Im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Grewenich-Metzdorf, Landkreis Trier-
Saarburg wird den Beteiligten der durch den Nachtrag V geänderte Flurbereinigungsplan gemäß § 59 Abs. 1 des Flurbereinigungsgesetzes (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794),
am Dienstag, den 23.07.2019, vormittags von 7.30 Uhr bis 9.00 Uhr
im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel, Dienstsitz Trier,
Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 114/115

bekannt gegeben.

Der durch den Nachtrag V geänderte Flurbereinigungsplan liegt in dieser Zeit zur Einsichtnahme für die Beteiligten aus. Beauftragte des Dienstleistungszentrums Ländlicher Raum werden die neue Feldeinteilung erläutern und Auskünfte erteilen. Auf Antrag können einzelne Beteiligte zu einem späteren Zeitpunkt in ihre neuen Grundstücke örtlich eingewiesen werden. Es liegt im eigenen Interesse der Beteiligten, diesen Termin, der eigens zur Auskunftserteilung und Erläuterung bestimmt ist, wahrzunehmen. Im Anhörungstermin (vgl. Ziffer II. dieser Ladung) besteht erfahrungsgemäß nicht die Möglichkeit, eingehende Auskünfte über die Abfindung einzelner Teilnehmer zu erteilen.
Die Zuteilungskarte, aus der die Teilnehmer die Lage der neuen Grundstücke ersehen
können, steht auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Grewenich-Metzdorf -> 5. Karten -> Zuteilungskarte_Nachtrag V .pdf; mit der rechten Maustaste auf die Karte klicken → Link in neuem Fenster öffnen) zur Verfügung.

II. Anhörungstermin
Zur Anhörung der Beteiligten über den Inhalt des durch den Nachtrag V geänderten Flurbereinigungsplanes wird hiermit gemäß § 59 Abs. 2 FlurbG der Termin anberaumt auf
Dienstag, den 23.07.2019, vormittags um 10.00 Uhr
im Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum Mosel, Dienstsitz Trier, Tessenowstr. 6, 54295 Trier, Zimmer-Nr. 114/115

zu dem die von diesem Nachtrag Betroffenen geladen werden.

Der Nachtrag V zum Flurbereinigungsplan Grewenich-Metzdorf wurde aufgestellt
1. zur Behebung der von den einzelnen Beteiligten gegen den Flurbereinigungsplan
erhobenen Widersprüche,
2. zur Erledigung von Anträgen, die dem Zweck des ländlichen Bodenordnungsverfahrens dienen,
3. zur Behebung offenbarer Unrichtigkeiten im Flurbereinigungsplan gemäß § 132
FlurbG,
4. zur Übernahme von Eigentumsveränderungen im Alten Bestand, soweit sie noch
nicht bei der Abfindung berücksichtigt wurden und daher eine Änderung der Abfindung
begründen (auch Belastungen),
5. zur Festsetzung von Maßnahmen zur Herstellung wertgleicher Abfindung und
wegen erfüllter und deshalb zu löschender Vorbehalte.

Jeder von dem Nachtrag V unmittelbar betroffene Beteiligte erhält einen Auszug aus dem geänderten Flurbereinigungsplan zugestellt. Es wird gebeten, den Auszug zu den Terminen mitzubringen.
Miteigentümer und gemeinschaftliche Eigentümer erhalten nur einen Auszug; dieser wird entweder dem gemeinsamen Bevollmächtigten oder Vertreter, dem in der Flurbereinigungsgemeinde wohnenden Miteigentümer, gemeinschaftlichen Eigentümer oder dem in den Eigentumsunterlagen des DLR an erster Stelle Eingetragenen zugesandt. Diese haben die Verpflichtung, den Auszug auch den übrigen Eigentümern zugänglich zu machen.
Die Änderungen sind in den Auszügen für die Beteiligten durch den Hinweis „Nachtrag 5“ kenntlich gemacht.

III. Widersprüche gegen den Inhalt des durch den Nachtrag V geänderten Flurbereinigungsplanesmüssen die Beteiligten zur Vermeidung des Ausschlusses entweder im Anhörungstermin am 23.07.2019 vorbringen oder innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach diesem Termin (also vom 24.07.2019 bis 06.08.2019) schriftlich oder zur Niederschrift beim Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Mosel, Dienstsitz Trier, Tessenowstraße 6, 54295 Trier erheben. Die im Anhörungstermin vorgebrachten Widersprüche sind in eine Verhandlungsniederschrift aufzunehmen. Die schriftlichen Widersprüche müssen innerhalb der zweiwöchigen Frist bei der o.g. Behörde eingegangen sein. Hierauf wird besonders hingewiesen.

Die Schriftform kann durch die elektronische Form ersetzt werden. In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach der Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG (ABl. L 257 vom 28.8.2014, S. 73) in der jeweils geltenden Fassung zu versehen.
Bei der Erhebung des Widerspruchs durch die elektronische Form bei dem DLR sind
besondere technische Rahmenbedingungen zu beachten, die im Internet auf der Seite
www.dlr.rlp.de unter Service/Elektronische Kommunikation ausgeführt sind.

Vorherige Eingaben oder Vorsprachen beim Dienstleistungszentrum Ländlicher
Raum oder bei sonstigen Stellen sind zwecklos und haben keinerlei rechtliche Wirkungen.
Beteiligte, die keine Widersprüche zu erheben haben, brauchen zum Anhörungstermin nicht zu erscheinen.

Reise- und Fahrtkosten werden nicht erstattet.

Wer an der Wahrnehmung des Termins verhindert ist, kann sich durch einen Bevollmächtigten vertreten lassen. Der Bevollmächtigte muss seine Vertretungsbefugnis durch eine ordnungsgemäße Vollmacht nachweisen, die auch nachgereicht werden kann. Dies gilt auch für Eheleute bzw. Lebenspartner nach dem Lebenspartnerschaftsgesetz, falls sie sich gegenseitig vertreten.

Vollmachtsvordrucke können bei dem Vorsitzenden des Vorstandes der Teilnehmergemeinschaft Grewenich-Metzdorf, Herrn Egon Bamberg, Auf der Fröhn 3, 54308 Langsur-Metzdorf oder beim DLR Mosel, Dienstsitz Trier in Empfang genommen werden. Der Vollmachtgeber hat seine Unterschrift amtlich beglaubigen zu lassen (z.B. durch die Verbandsgemeindeverwaltung).
Als Geschäft, das der Durchführung der Vereinfachten Flurbereinigung
dient, ist die Beglaubigung der Unterschrift gemäß § 108 FlurbG und § 6 Ausführungsgesetz zum Flurbereinigungsgesetz vom 18.05.1978 (GVBl S. 271), zuletzt geändert durch Artikel 34 des Gesetzes vom 28.09.2010 (GVBl. S. 280) kosten- und gebührenfrei.
Der Vordruck steht auch im Internet unter http://www.dlr-mosel.rlp.de (rechts unter „Direkt zu“: Bodenordnungsverfahren -> Grewenich-Metzdorf -> Formulare - Merkblätter zum Ausfüllen und Ausdrucken) zur Verfügung.

IV. Zusatz für die Inhaber von Rechten an Grundstücken

Nebenbeteiligte, deren Rechte aus dem Grundbuch ersichtlich sind, erhalten mit dieser
Ladung ebenfalls einen Auszug aus dem Flurbereinigungsplan. Für die Rechte haften die im Auszug näher bezeichneten Abfindungsgrundstücke. Die bisher haftenden alten Grundstücke können anhand der im Auszug gemachten Angaben über die Grundbucheintragungen festgestellt werden.

Das eingetragene Recht bleibt - sofern es nicht die Festsetzung „im Grundbuch eingetragene, zu löschende Rechte, Lasten und Beschränkungen“ erhält - im Flurbereinigungsverfahren durch Ausweisung von entsprechendem neuen Grundbesitz gewahrt, und der neue Grundbesitz tritt bezüglich der Belastungen anstelle des alten Grundbesitzes.

V. Besitz, Verwaltung und Nutzung der von diesem Nachtrag betroffenen neuen Grundstücke gehen am 24.07.2019 auf die neuen Planempfänger über.

VI. Die im Nachtrag V festgesetzten zu zahlenden Geldausgleiche werden fällig einen Monat nach schriftlicher Aufforderung. Über die auszuzahlenden Geldausgleiche erhalten die betroffenen Teilnehmer einen Scheck.

Im Auftrag

(Siegel)

Gez. Manfred Heinzen
 
letzte Aktualisierung: 06/26/2019
1. Verfahrensgebiet
2. Ziele des Verfahrens
3. Verfahrensablauf
4. Bekanntmachung
5. Karten
6. Vorstand der TG
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
8. Verfahrensdaten
 
1. Verfahrensgebiet
 
 
 
2. Ziele des Verfahrens
 
Das Verfahren wurde eingeleitet, um die agrarstrukturellen Zielsetzungen der ländlichen Bodenordnung zusammen mit den notwendigen Maßnahmen des Naturschutzes und der Landschaftspflege zu realisieren.
Das Verfahren dient auch in besonderem Maße dem Erhalt und der Offenhaltung der Kulturlandschaft.
Mit dem ländlichen Bodenordnungsverfahren werden insbesondere die nachfolgenden Ziele verfolgt:
- Verbesserung der Flächen- und Bewirtschaftungsstrukturen
- die Bewahrung und Weiterentwicklung der Kulturlandschaft durch Nutzung und Bewirtschaftung
- die Erhaltung, Entwicklung und Wiederherstellung von Biotopsystemen
- die Entwicklung eines funktionsfähigen, möglichst naturnahen Wasserhaushaltes
- Flächenbereitstellung für die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen
Für die Verwirklichung dieser Entwicklungsziele sind bodenordnerische Rechts- und Eigentumsregelungen innerhalb des Verfahrensgebietes notwendig.
Das Verfahrensgebiet umfasst ebenso die Ortslage. Die Ortsgemeinde Langsur hat für den Ortsteil Metzdorf ein städtebauliches Entwicklungskonzept. Mit den einzelnen Maßnahmen der Dorfentwicklung werden zahlreiche Ziele verfolgt, die die strukturelle Entwicklung der Ortsgemeinde fördern. Zur Verwirklichung der innerörtlichen Entwicklungsziele sind ebenso bodenordnerische Rechts- und Eigentumsregelungen innerhalb des Ortslagenbereiches, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Ausbau der Ortsstraßen sowie der Realisierung von Dorferneuerungsmaßnahmen notwendig.
Das Verfahrensgebiet wurde unter Berücksichtigung der topographischen Verhältnisse, des Straßen- und Wegenetzes, der Besitz- und Bewirtschaftungsverhältnisse sowie unter Berücksichtigung der kataster- und vermessungstechnischen Erfordernisse so begrenzt, dass die mit der ländlichen Neuordnung in der Feldflur angestrebte Verbesserung der Produktions- und Arbeitsbedingungen in der Land- und Forstwirtschaft sowie in besonderem Maße die Förderung der allgemeinen Landeskultur und der Landentwicklung möglichst vollkommen erreicht und Maßnahmen des Naturschutzes, der Landschaftspflege und der Wasserwirtschaft ermöglicht werden.
 
3. Verfahrensablauf
 
Einleitende Informationen
Anordnungsbeschluss
Wahl des Vorstandes der TG
Bekanntgabe der Wertermittlung der Flurstücke
Ausbauplanung mit landschaftspflegerischem Begleitplan
Planwunschtermin
Allgemeiner Besitzübergang
Bekanntgabe des Flurbereinigungs- bzw. Zusammenlegungsplanes
Eintritt des neuen Rechtszustandes
Berichtigung der öffentlichen Bücher
Schlussfeststellung
 
4. Bekanntmachungen
 
Durch die Internet-Veröffentlichungen werden keine Rechtsmittelfristen begründet, maßgebend hierfür sind die Bekanntmachungen in den offiziellen Bekanntmachungsorganen der betroffenen Kommunen!
 
Flurbereinigungsbeschluss vom 30.12.2008
Einladung zur Vorstandswahl
Ortslagenregulierung
1. Änderungsbeschluss vom 19.10.2011
Planwunschtermin
Merkblatt zum Planwunsch
Feststellung der Ergebnisse der Wertermittlung
2. Änderungsbeschluss vom 22.01.2014
Rohplanvorlage
(eingestellt am 14.03.2014)
Bekanntgabe des Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 07.08.2014)
Vorläufige Besitzeinweisung gem. § 65 FlurbG
(eingestellt am 02.09.2014)
Überleitungsbestimmungen
(eingestellt am 02.09.2014)
Bekanntmachung "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
(eingestellt am 19.02.2015)
Ladung zum Anhörungstermin zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag I geänderten Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 18.03.2015)
Aktion „Mehr Grün durch Flurbereinigung“
Obstbaumschnittkurs
(eingestellt am 05.01.2016)
2. Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
(eingestellt am 10.03.2016)
2. Aktion "Mehr Grün durch Flurbereinigung"
- Antragsformular
- Broschüre
- Sortenbeschreibungen
(eingestellt am 10.03.2016)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag II geänderten Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 12.07.2016)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag III geänderten Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 27.06.2017)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag IV geänderten Flurbereinigungsplanes
(eingestellt am 16.07.2018)
Vorzeitige Ausführungsanordnung
gemäß § 63 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG)
(eingestellt am 06.09.2018)
Ladung zur Bekanntgabe des durch den Nachtrag V geänderten Flurbereinigungsplanes
(neu eingestellt am 26.06.2019)
 
5. Karten
 
Gebietsabgrenzung:

Für die optimale Darstellung der Karten öffnen Sie die pdf-Datei bitte mittels rechtem Mausklick und "Link in neuem Fenster öffnen"!
Karte zum Plan 41
Wertermittlungskarte
Zuteilungskarte zum Nachtrag II
(eingestellt am 05.07.2016)
Zuteilungskarte zum Nachtrag III
(eingestellt am 27.06.2017)
Zuteilungskarte zum Nachtrag IV
(eingestellt am 12.07.2018)
Zuteilungskarte zum Nachtrag V
(neu eingestellt am 26.06.2019)
 
6. Vorstand der TG
 
Vorsitzender der TG:
Egon Bamberg
Anschrift:
Auf Der Fröhn 3, 54308 Langsur-Metzdorf
Telefon:
06501 / 13713
Email:
sonstige Mitglieder:
Marco Maus
Horst Schu
Thomas Neises
Michael Fürst
Bernd Bamberg
Helmut Dostert
Bernhard Bauer
Theo Classen
Karl Schu
 
7. Mitarbeiter des DLR Mosel in Trier
 
zuständige Abteilung:
Landentwicklung/Ländliche Bodenordnung
Anschrift:
54295 Trier, Tessenowstrasse 6
Email:
dlr-Mosel@dlr.rlp.de
 
Abteilungsleitung:
Alles, Torben
Telefon:
06531-956155
Email:
Torben.Alles@dlr.rlp.de
 
Gruppenleiter:
Heinzen, Manfred
Sachgebietsleiter-
Planung und Vermessung:
Krebs, Martin
Sachgebietsleiter Verwaltung:
Graul, Heike
Sachgebietsleiter Landespflege:
Oeffling, Walter
Sachgebietsleiter Bau:
Candels, Alexandra
 
Die örtliche Bauleitung und das Kassenwesen liegen in der Zuständigkeit des VTG
 
8. Verfahrensdaten
 
Verfahrensart:
Vereinfachte Flurbereinigung nach §86(1) Nr.1
Verfahrensgröße:
465.40 ha
Anzahl der Beteiligten:
405
Kosten:
Finanzierung:
Auf der Grundlage der Verwaltungsvorschrift über die Förderung
von Bodenordnungsverfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz
ergibt sich im Flurbereinigungsverfahren Grewenich-Metzdorf
eine Bezuschussung der zuwendungsfähigen Ausführungskosten
in Höhe von 85 v. H., sodass der von den Beteiligten des Flurbereinigungs-
gebietes zu leistende Eigenanteil lediglich 15 v. H. beträgt.
beteiligte Gemeinden:
Langsur, Ralingen, Trierweiler
 
 
Landentwicklung Rheinland-Pfalz   ---   www.Landentwicklung.RLP.de